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GAF Gemeindeverband
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Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind sämtliche Beschlüsse der Abgeordnetenversammlung des Gemeindeverbandes Abfallbewirtschaftung Unteres Fricktal GAF vom 28. Juni 2023, in Rechtskraft erwachsen. Zuzgen, 07. August 2023, GAF, der Vorstand
BL: Kantonale Volksabstimmungen am 19. November
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(pd) Am 19. November werden folgende kantonalen Vorlagen (LRV 2022/657) zur Abstimmung gelangen:
Oberhof: Ja zur naturnahen Anpassung des Spielplatzes Moos
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(msc) 28 von 407 Stimmberechtigen nahmen am Donnerstag an der Einwohnergemeindeversammlung von Oberhof teil und genehmigten alle Geschäfte.
SVP: Wirkungsbericht Finanzausgleich im Grossen Rat – Christoph Riner fordert, Gemeinden im ländlichen Raum nicht schlechter zu stellen
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(at) Auf das Jahr 2018 hin traten vollständig erneuerte Rechtsgrundlagen für den Finanzausgleich zwischen den Aargauer Gemeinden in Kraft. Das Finanzausgleichsgesetz sieht vor, dass der Regierungsrat dem Grossen Rat im Jahr 2023 einen ersten Bericht zur Wirksamkeit des Finanzausgleichs unterbreitet.
Kanton Aargau legt Höchstzahlen für die ambulante Tätigkeit von Ärztinnen und Ärzten fest
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(pd) Der Bund hat die Kantone mit der "Bundesverordnung über die Festlegung der Höchstzahlen für Ärztinnen und Ärzte im ambulanten Bereich" verpflichtet, bis zum 1. Juli in mindestens einem Fachgebiet eine Höchstzahl für die im Kanton ambulant tätigen Ärztinnen und Ärzte zu definieren.
Jahresbericht mit Jahresrechnung 2022 gutgeheissen – 116 Millionen Franken für die Ausgleichsreserve
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(pd) Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) folgt dem Antrag des Regierungsrats zur Verteilung des Überschusses des Rechnungsjahrs 2022 von 116 Millionen Franken und empfiehlt die Annahme der regierungsrätlichen Anträge. Die Anträge in der Sammelvorlage für Verpflichtungskredite und Nachtragskredite 2023, I. Teil, werden ebenfalls gutgeheissen.
Jede siebte Lebensmittelprobe genügte Anforderungen nicht – Jahresbericht 2022 des Amts für Verbraucherschutz
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(pd) Für die Sicherstellung des Gesundheitsschutzes für Mensch und Tier sowie den sicheren Umgang mit Chemikalien und gefährlichen Organismen hat das Amt für Verbraucherschutz (AVS) im letzten Jahr unter anderem Kaffeemaschinen und Solarien kontrolliert.
Bad Säckingen DE: Trunkenheit im Verkehr infolge Restalkohol
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(ots) In Bad Säckingen konnte am Sonntag, 14. Mai, gegen 10 Uhr ein 31-jähriger Fahrzeuglenker kontrolliert werden, der zuvor bereits im Raum Schopfheim auffällig geworden war. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von rund 0,6 Promille. Wie der Mann angab, habe er am Vorabend auf einer Party Alkohol konsumiert. Ihm droht nun ein Fahrverbot.
GV des Bauernverbands Aargau: «Gemeinsam grosses Bewegen»
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(bva) In seiner Eröffnungsrede betonte BVA-Präsident Christoph Hagenbuch die Wichtigkeit eines geeinten Auftretens. Passend dazu steht dieses Jahr die grosse Aargauer Landwirtschaftsausstellung ALA23 an, wo die Bauernfamilien gemeinsam auftreten. Es ist aber nicht das einzige Ziel des BVA, wie an der Generalversammlung in Erlinsbach erläutert wurde.
Kampagnenstart: Ja zur Aargauer Klimaschutzinitiative am 18. Juni
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(pd) Im Betrieb der Firma Boschetti AG in Aarau eröffnet das Komitee der kantonalen Initiative «Klimaschutz braucht Initiative» heute den Abstimmungskampf. Mit der Annahme der Initiative wird die energetische Sanierung der Gebäude im Kanton beschleunigt. Für das beteiligte Gewerbe werden klare und stabile Rahmenbedingungen geschaffen. Das Initiativkomitee freut sich, den Abstimmungskampf für ein «Ja» zur Initiative gemeinsam mit drei kantonalen Gewerbeverbänden zu führen, wie es in einer Medienmitteilung schreibt.
Projektwettbewerb für neue Kanti Fricktal in Stein abgeschlossen – Wettbewerbsbeiträge vom 5. bis 18. April im Saalbau in Stein AG einsehbar
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(pd) Der Kanton Aargau hat für die Erstellung der neuen Kantonsschule Fricktal in Stein einen Projektwettbewerb für Generalplaner durchgeführt. Als Sieger hervorgegangen ist das Projekt «Common Ground» von E2A Piet Eckert und Wim Eckert Architekten AG aus Zürich.
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